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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeines
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(1) Conzoom.com ermöglicht den Kauf von Musik-CD`s, Vinyl-Tonträgern und Merchandise Artikeln über das Internet. Ferner stellt Conzoom.com einen "Musik-on-demand-Dienst" bereit, im Rahmen dessen der Download von MP3`s zum ausschließlich privaten Gebrauch angeboten wird.
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(2) Diesen Leistungen liegen die hiermit veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Conzoom.com zugrunde, die einen wesentlichen Bestandteil der Geschäftsbeziehungen zwischen Conzoom.com und dem Kunden bei der Inanspruchnahme von Leistungen von Conzoom.com darstellen. Verträge zwischen Conzoom.com und dem Kunden obig genannter Leistungen kommen nur unter Einschluss dieser AGB zustande.
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(3) Es gelten auss
ßlich die AGB von Conzoom.com, hiervon abweichende, ergänzende oder diesen widersprechende AGB des Kunden werden von Conzoom.com nicht anerkannt.chli
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(4) Verträge aufgrund des Angebotes der Websites von Conzoom.com kommen ausschließlich zwischen Conzoom.com und dem Kunden zustande.
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(5) Der Kunde muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr für einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen von Conzoom.com in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder bei Conzoom.com verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
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(6) Anmeldung
Voraussetzung für die Nutzung von unserem Angebot ist die Registrierung des Kunden auf der Homepage von Conzoom.com. Die (Standard) Registrierung ist für den Kunden unentgeltlich.
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| Vertragsabschluss |
| Kauf von Tonträgern und Merchandise Artikeln |
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(1) Zwischen dem Kunden und Conzoom.com kommt ein Vertrag über den Kauf von Tonträgern mit Annahme der Bestellung durch Conzoom.com zustande. Der Vertragsschluss erfolgt auf Grundlage dieser AGB der Website von Conzoom.com, in der Form, in welcher diese zum Zeitpunkt der Bestellung abrufbar sind.
Der Vertragsschluss kommt mit der von Conzoom.com gegebenen Online-Bestätigung zustande. Zusätzlich werden dem Kunden die Details des jeweiligen Vertragsschlusses per eMail zugesandt.
Der Kunde muss sicherstellen, dass das von ihm angegebene Email-Postfach erreichbar und bereit für den Empfang von Email Nachrichten ist. Rechtsansprüche können nur geltend gemacht werden, wenn die vom Kunden angegebene Email-Adresse gültig und erreichbar ist.
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(2) Eine Bestellung ist nur online möglich. Eine telefonisch oder per Fax eingehende Bestellung wird nicht angenommen.
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| Download von MP3`s |
(1) Der Kunde kann auch MP3`s auf seinen Rechner downloaden. Der Vertragsschluss erfolgt auf Grundlage dieser AGB der Website von Conzoom.com, in der Form, in welcher diese zum Zeitpunkt der Bestellung abrufbar sind.
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Der Vertragsschluss erfolgt mit erfolgreichem Beginn des Downloads durch den Kunden. Zusätzlich werden dem Kunden die Details des jeweiligen Vertragsschlusses per eMail zugesandt.
Der Kunde muss sicherstellen, dass das von ihm angegebene Email-Postfach erreichbar und bereit für den Empfang von Email Nachrichten ist. Rechtsansprüche können nur geltend gemacht werden, wenn die vom Kunden angegebene Email-Adresse gültig und erreichbar ist.
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(2) Die Nutzung von MP3`s ist ausschließlich zum privaten Gebrauch gestattet. Mit dem Download erfolgt kein Erwerb weiterer Rechte an den abgespeicherten Musikstücken.
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| Lieferbedingungen |
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse Conzoom.com ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt, sofern die bestellte Ware teilweise nicht verfügbar ist oder erst später geliefert werden kann.
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(2) Der Kunde trägt die Versandkosten. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung gesondert bekanntgegeben.
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(3) Für das Musik-Download-Guthaben im Rahmen des Musik Service wird für jeden User ein eigenes Konto (MyAccount) eingerichtet. Zu diesem Konto erhält der Kunde ein Passwort. Dieses Passwort erhält der Kunde per E-Mail. Der Kunde darf dieses Passwort keiner weiteren Person zugänglich machen. Der Kunde ist für alle Handlungen verantwortlich, die unter seiner User-ID und seinem Passwort vorgenommen werden. Den Verdacht eines Missbrauchs hat der Kunde unverzüglich an Conzoom.com zu melden. Conzoom.com behält sich im Falle des Missbrauchverdachts die Sperrung des Kontos vor.
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(4) Treten Ereignisse ein, welche Conzoom.com die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich eine auf der Website angegebene oder sonstig vereinbarte Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. Conzoom.com wird dem Kunden über die Verzögerung umgehend unterrichten.
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(5) Die Lieferung durch Conzoom.com erfolgt unter dem Vorbehalt, dass Conzoom.com selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit der Ware von Conzoom.com nicht zu vertreten ist. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird Conzoom.com den Kunden umgehend durch Zusendung einer E-Mail unterrichten.
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(6) Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware aufgrund von Umständen, welche Conzoom.com nicht zu vertreten hat, ist Conzoom.com zum Rücktritt berechtigt.
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| Gefahrenübergang |
(1) Die Gefahr geht mit Beginn der Verladung, spätestens mit der Übergabe an den Transporteur, auf den Kunden über. Wird die Auslieferung zum Transport durch Umstände verzögert, welche im Einflußbereich des Kunden liegen, so geht die Gefahr bereits mit dem Zugang der Anzeige der Lieferbereitschaft von Conzoom.com an den Kunden auf diesen über. Bei MP3`s geht die Gefahr mit der Übertragung an das Internet auf den Kunden über.
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| Fälligkeit/Verzug |
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(1) Der Kaufpreis ist bei der Bestellung von CDs mit der Lieferung, bei dem Download von MP3`s mit der Initiierung des Downloadvorgangs durch den Kunden fällig.
(2) Zahlt der Käufer nicht unverzüglich, so gerät er mit der ersten Mahnung von Conzoom.com in Verzug.
(3) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist Conzoom.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz - Überleitungsgesetz (DÜG) zu fordern. Falls Conzoom.com ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Conzoom.com berechtigt, diesen geltend zu machen.
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| Zahlungsbedingungen |
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(1) Der Kunde kann den Kaufpreis per Banküberweisung, Scheck, Kreditkarte, Lastschriftverfahren oder Nachnahme bezahlen
(2) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Conzoo.com. Conzoom.com ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug kommt.
(3) Conzoom.com kann nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt Kunde seine Bank hiermit unwiderruflich, Namen und die aktuelle Anschrift des Kunden an Conzoo.com mitzuteilen.
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| Gewährleistung |
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(1) Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Besteller unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an Conzoom.com zurückzuschicken. Die Originalrechnung sollte beigelegt sein.
(2) Bei begründeten Beanstandungen wird die nicht bestellte oder mangelhafte Ware gegen die vertragsgemäße Ware ausgetauscht. Bei unbegründeten Beanstandungen wird die Ware (soweit das Widerrufsrecht des Kunden gem. § 12 bei Rücksendung bereits erloschen war) unfrei an den Kunden zurückgesandt. Auch Kosten des Versands durch den Kunden werden von Conzoom.com in diesem Fall nicht getragen.
(3) Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Waren ist Conzoom.com berechtigt, Ersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.
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| Aufrechnung, Zurückbehaltung, Minderung
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Die Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung durch den Besteller ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
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| Eigentumsvorbehalt |
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Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Conzoom.com
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| 10 Haftung |
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(1) Conzoom.com haftet nur bei vorsätzlicher und/oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, es sei denn, es werden wesentliche Vertragspflichten verletzt. Die Haftung bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist stets auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist stets ausgeschlossen.
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(2) Darüber hinaus ist - mit Ausnahme der Haftung für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten - die Haftung für jeden Schadensfall im einzelnen und alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit dem Download von MP3`s auf einen Betrag in Höhe von 500,- Euro beschränkt.
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(3) Conzoom.com wird alles unternehmen, um die Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit des Bestellsystems und des "Musik-on-demand-Dienstes" sicherzustellen. Conzoom.com kann jedoch keine Haftung dafür übernehmen, daß die das MP3-Audioformat auf dem jeweiligen Rechner des Kunden ordnungsgemäß funktionsfähig ist.
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(4) Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
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(5) Der Kunde hat sicherzustellen, daß er über Drittsoftware zur Nutzung der MP3`s verfügt. Conzoom.com kann keine Gewähr dafür übernehmen, daß die von Conzoom.com verwendete Software und das Audioformat mit bereits auf dem Rechner des Kunden installierter Drittsoftware bzw. mit dem jeweiligen Betriebssystem ordnungsgemäß zusammenarbeitet.
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(6) Conzoom.com haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf Werbebannern und sonstigen auf der Website von Conzoom.com veröffentlichten Angeboten oder Informationen Dritter. Dies gilt auch für Informationen und Angebote, die sich auf Webseiten befinden, welche durch Links auf der Website von Conzoom.com zugänglich sind.
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| 11 Urheberrechte |
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(1) Der Download von MP3`s sowie die Nutzung von CD`s erfolgt unter Vorbehalt aller Urheber - und Leistungsschutzrechte. Der Verleih, die Vervielfältigung, die Vermietung, die Aufführung und Sendung der über MP3 heruntergeladenen Musikstücke oder der Tonträger ist nicht erlaubt.
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(2) Dem Kunden ist bekannt, dass Zuwiderhandlungen gegen bestehende Gesetze, insbesondere das Urheberrecht verstossen und von den Rechteinhabern strafrechtlich verfolgt werden können.
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| 12 Datenschutz |
(1) Conzoom.com beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Teledienstedatenschutzgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes.
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(2) Um mit den Kunden Verträge zu schließen, zu erfüllen und abzuwickeln, ist es erforderlich, daß Conzoom.com personenbezogene Daten der Kunden erhebt, verarbeitet und nutzt. Hierzu zählen der Name des Kunden, die Post - und Versandadresse, die Email-Adresse, die BLZ, die Kontonummer oder die Angaben zu der Kreditkarte.
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(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erfolgt lediglich zur Begründung und Abwicklung der Vertragsverhältnisse zwischen dem einzelnen Kunden und Conzoom.com
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Sofern der Kunde den Bezug des Newsletters wünscht, werden seine personenbezogenen Daten auch zu diesem Zweck verwendet.
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(4) Ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung der Lieferpflichten von Conzoom.com werden bestimmte Bestelldaten (Name, Adresse, bestellte Ware) an Lieferanten weitergegeben.
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Eine Weiterleitung von personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen Zwecken oder die Weiterleitung von Nutzungs- und Abrechnungsdaten an Dritte erfolgt nicht.
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(5) Verhaltens- und Nutzerprofile werden lediglich anonym erstellt, nicht mit den personenbezogenen Daten zusammengeführt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen der bedarfsgerechten Gestaltung der Internet-Plattform. Zu diesem Zweck wird beim erstmaligen Betreten der Internet-Plattform Conzoom.com auf dem Computer des Kunden ein Cookie gesetzt.
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13 Kündigung / Laufzeit / Widerrufsrecht
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(1) Die Geschäftsbeziehung mit Conzoom.com kann, soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart, beiderseits jederzeit ohne Angabe des Grundes gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
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(2) Im Zeitpunkt der Kündigung bereits geleistete Anzahlungen werden dem Kunden erstattet.
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(4) Widerrufsbelehrung: Dem Kunden steht für einzelne Bestellungen gem. § 3 FernAbsG bzw. § 7 VerbrKrG ein Widerrufsrecht zu. Der Widerruf bedarf keiner Begründung und kann auch durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung. Zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige Absenden der Widerrufserklärung, z.B. per eMail an info@conzoom.com bzw. schriftlich an die unter § 1 angegebene Adresse. Das Widerrufsrecht erlischt jedoch spätestens vier Monate nach Eingang der Waren beim Empfänger bzw. beim Download von MP3`s sobald der Kunde den Download selbst veranlaßt hat.
Das Widerrufsrecht nach dem FernAbsG besteht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Empfänger entsiegelt worden sind.
Der Kunde ist im Falle des Widerrufs zur Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr von Conzoom.com verpflichtet. Bei einem Bestellwert bis zu einem Betrag von 40 EUR hat der Kunde abweichend hiervon die Rücksendekosten selbst zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
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| 14 Sonstiges |
(1) Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
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(2) Ist der Kunde Kaufmann, wird als Gerichtsstand Hamburg vereinbart. Dies gilt ebenso für den Fall, daß ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Ferner auch dann, wenn ein Kunde bei oder nach einem Geschäftsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ein Wohnsitz zum Zeitpunkt einer Klage nicht bekannt ist.
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(3) Conzoom.com behält sich das Recht vor, diese Teilnahmebedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird oder eine Erweiterung des Nutzungsangebotes eine solche Änderung erforderlich machen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Kunden in elektronischer Form per eMail bekanntgegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich bzw. per eMail Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn Conzoom.com bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Änderung an Conzoom.com absenden.
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(4) Die jeweiligen aktuellen Nutzungsbedingungen sind jederzeit unter www.conzoom.com abrufbar.
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(5) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
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